Über Ralph Günther

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Allgemein formulierte Nutzungsbedingungen, fehlendes Expertenwissen und die unklare Rechtslage machen es Freiberuflern schwer, beim Thema Internet-, Marken- und Urheberrecht nicht in die Rechtsfalle zu tappen. In meiner Versicherungspraxis erlebe ich immer wieder, dass Kunden Abmahnungen ins Haus flattern – inklusive Unterlassungsforderungen und hohen Rechtskosten. Grund genug, sich nicht nur für den Fall der Fälle zeitgemäß abzusichern, sondern bereits im Vorfeld zu informieren.

Diese Kanzleien haben sich auf das Recht rund um die Themen IT, Marken, Medien und Web 2.0 spezialisiert.

Diese Kanzleien haben sich auf das Recht rund um die Themen IT, Marken, Medien und Web 2.0 spezialisiert.

In dieser Woche stelle ich zwei Fälle von Markenrechtsverletzungen vor, die ich bei exali bearbeitet habe – und eine Liste mit Kanzleien, die sich auf das Recht rund um die Themen IT, Marken, Medien und Web 2.0 spezialisiert haben. Einige dieser Experten sind auch mit Blogs und in den sozialen Netzwerken vertreten. Eine gute Möglichkeit als Leser, Follower oder Fan einen Einblick in die rechtlichen Entwicklungen im Internet zu bekommen. Meine Fundstücke der Woche.

Fall: „Doppeltes Lottchen“ einer eingetragenen Wortmarke

Die von mir betreute GbR für Webdesign, SEO und Online-Marketing hatte sich 2010 unwissentlich für einen Firmen- und damit auch Domainnamen entschieden, der in ähnlicher Form bereits seit 1996 markenrechtlich geschützt war.

Der Markeninhaber war über diese Verwechslungsgefahr alles andere begeistert, denn beide Firmen bieten ausgerechnet ähnliche Dienstleistungen an. Die Folge: Die GbR bekam einen Brief vom Anwalt mit einer Forderung auf Unterlassung, Auskunft, Schadenersatz und Übertragung der Domain auf die Klägerin. Die damit verbundenen (Rechtsanwaltskosten lagen bei ca. 1.400,00 Euro, der Streitwert bei 50.000,00 Euro).

Fall: Technologie-Gigant versus Softwareentwickler

In diesem Fall waren es die Formulierungen in den Nutzungsbedingungen, die für den Softwareentwickler am Ende zur rechtlichen Stolperfalle wurden. Der IT-Experte entwickelt Software, die mit der Hardware eines Technologie-Giganten kompatibel ist.

In den Nutzungsbedingungen des Konzerns ist dazu formuliert, dass der markenrechtliche geschützte Name in bestimmten Konstellationen im Geschäftsverkehr verwendet werden darf, wenn man kompatible Software entwickelt.

Doch das hatte der IT-Experte nach Meinung des Unternehmens wohl zu großzügig interpretiert – indem er für seine Produkte und verschiedene Social Media-Accounts Bestandteile des Markennamensverwendete.

Die Konsequenz: der Softwareentwickler bekam ein Schreiben von einer großen deutschen Anwaltskanzlei mit der Aufforderung zur Unterlassung und zur Markenlöschung (Rechtsanwaltskosten: 6.000,00 Euro, Streitwert: 250.000,00 Euro).

Wissen und Informationen schützen vor Rechtsfehlern

Wenn Marken- oder Urheberrechte verletzt werden, kann das einen riesigen Rattenschwanz nach sich ziehen. Denn meist bleibt den Beklagten nichts anderes übrig, als eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

Sollten dann allerdings irgendwo im Netz noch alte Pressemitteilungen oder Ähnliches auftauchen, in denen der widerrechtlich verwendete Name vorkommt, können die Kläger erneut Schadenersatzforderungen geltend machen – das Gedächtnis des Internets wird zum Haftungsrisiko.

Dies macht auch deutlich, wie wichtig eine bedarfsgerechte Berufshaftpflichtversicherung ist, die gegen solche Risiken absichert – unter anderem auch durch den Baustein Passiver Rechtsschutz.

Doch auch die beste Berufshaftpflichtversicherung schützt nicht vor den Problemen und Kosten, die eine ungewollte „Umfirmierung“ oder Änderung eines Produktnamens mit sich bringt.

Prävention hilft, Fehler zu vermeiden

Information, Hintergrundwissen und Beratung durch Fachanwälte können dabei helfen, Fehler von Vornherein zu vermeiden.

Mittlerweile haben sich eine Reihe von Anwälten auf die speziellen Themengebiete IT und Internetrecht spezialisiert und klären online auf. Dazu gehören aktuelle Rechtsurteile ebenso, wie die Erklärung von Nutzungsbedingungen und rechtlichen Stolperfallen – und das in vielen Fällen auch in einer für Laien verständlichen Sprache.

In dieser (subjektiven) Liste habe ich einige Kanzleien zusammentragen, in deren Beiträgen auch ich mich gerne informiere:

 

Stadt Kanzlei Web
Augsburg Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
AGB-Recht, Internetrecht, Online-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht
Berlin Rechtsanwalt Gerd M. Fuchs
Vertrag-, Internet- und Urheberrecht, AGB, Datenschutz, Online-Werbung
Berlin Rechtsanwalt Henning Krieg LLM
IT- / IP-, Medien- und Vertragsrecht
Berlin Rechtsanwalt Michael Seidlitz
EDV-, Datenschutz-, IT-, Medien-, Presse-, Urheber-, Marken-, Wettbewerbs-, Social Media- und Vertragsrecht
Berlin Anwaltskanzlei Sebastian Dramburg
Fachanwalt für IT-Recht, Online-Recht, Marken- & Wettbewerbsrecht, E-Commerce, Urheberrecht, Social Media & Werbung, Medien- & Persönlichkeitsrecht
Berlin Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schwenke
Rechtsanwalt, Dipl.FinWirt(FH), Social Media, Vertragsrecht, Webshops & E-Commerce,  Mobile-Marketing, Urheber-, Marken- & Kennzeichenrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutz, Affiliate-, Lead- & Direktmarketing, Community Management
Berlin Rehtsanwalt Tim Hoesmann
Rechtsanwalt für Medienrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wirtschaftsrecht, web 2.0 Fan, Fotograf
Bielefeld Rechtsanwalt Ralf Petring
Rechtsanwalt und Dr. jur. Internetrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht
Bonn Thomas Gramespacher Anwaltskanzlei
Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbs-, Marken-, Werbe- Design-, Urheber-, Medien-, Internet-, IT- und Wirtschaftsrecht
Hamburg Dirks & Diercks Rechtsanwälte
Urheber- und Medienrecht, Vertragsrecht, AGB, Datenschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, interne wie externe Unternehmenskommunikation, E-Commerce, Online-Marketing, Social Media
Hamburg Kanzlei Dr. Damm & Partner
AGB-Recht, Designrecht, Domainrecht, IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Heidelberg Rechtsanwalt Sebastian Dosch
Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Köln Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft
eCommerce-Recht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Presse- und Medienrecht
Köln LLR Legerlotz Laschet Rechtsanwälte
Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, IT- und Medienrecht
Mainz Fachanwalt Niklas Plutte
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, IT-Recht, AGB-Recht, E-Commerce-Recht, Social Media Recht
Mannheim Fachanwalt Martin Kuhr
Fachanwalt IT-Recht, Medienrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Social Media, Datenschutz
München Rechtsanwälte Keller-Stoltenhoff, Keller, Münch (IT-Recht-Kanzlei)
Vergaberecht und EVB-IT, IT-Vertragsrecht, Recht des E-Commerce, Wettbewerbs- und Urheberrecht, Marken- und Domainrecht
München, Köln, Berlin Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser
Eine der größten Patent- und Rechtanwaltskanzleien auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa
München – Freising Fachanwalt Thomas Stadler
Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz
Nürnberg Rechtsanwalt Jens A. Geissler
Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, German IP- and IT Lawyer, Rechtsanwalt, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Osnabrück, Münster Rechtsanwälte Heyers
Medienrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Markenrecht, Compliance, Arbeitsrecht, Europarecht, Wirtschaftsrecht, Bankrecht
Rostock Rechtsanwälte Langhoff, Dr. Schaarschmidt & Kollegen
Fernabsatzrecht, Informationstechnologierecht, internationales Recht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

 

Hinweis: Die Angaben zu den Spezialisierungen der einzelnen Kanzleien und Anwälte stammen aus dem Netz (Stand 19.07.2011). Bitte prüft vor einer Beauftragung, ob diese Angaben noch zutreffend sind.

Tipp
: Allen, die Twitter zur Informationsbeschaffung nutzen, kann ich meine Twitter Liste „it-medien-recht“ empfehlen.

6 Antworten auf “Schluss mit Rechtschinesisch rund um Marken- und Urheberrecht: Diese Kanzleien sind Experten im Web 2.0”

  1. Hallo,

    spannender Artikel!

    Bei der Liste der Kanzleien hätte ich mir gewünscht, auch genannt zu werden …

    Vielleicht ja beim nächsten mal!

    VG Gerd M. Fuchs

  2. Hallo Herr Fuchs,

    freut mich, dass Ihnen der Artikel gefällt.

    Ich hatte Sie bisher nicht auf dem „Radar“ – obwohl Sie im Social Web sehr aktiv sind. Ich habe Sie gerne in die Liste mit aufgenommen.

    VG Ralph Günther

  3. Tim Hoesmann sagt:

    Guten Tag Herr Günther,

    Herzlichen Dank für die Empfehlung meiner Kanzlei!

    Beste Grüße
    Tim Hoesmann

  4. Guten Abend Herr Hoesmann,

    ich „verfolge“ sie schon länger auf Twitter. Aufgrund ihre interessanten Posts habe ich sie in die Liste aufgenommen. In Zukunft lesen wir sicher bei google+ von einander 😉

    Viele Grüße
    Ralph Günther

  5. Bedankt!
    Und vor allem: Gute Liste die auch Kollegen aufführt die das „Prädikat: bekannt und bewährt“ verdienen dürften!

  6. […] Schluss mit Rechtschinesisch rund um Marken- und Urheberrecht: Diese Kanzleien sind Experten im Web … […]

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