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Ein Button, um Verbraucher vor Abo- und Kostenfallen im Netz zu schützen: Am 1. August 2012 tritt die sogenannte Button-Lösung gesetzlich in Kraft. Sie verpflichtet Shopbetreiber, Internetdienstleister & Co., den Verbrauchern bestimmte Infos zur Verfügung zu stellen – und zwar vor dem eigentlichen Kauf. Was im ersten Moment recht einfach klingt, ist an eine Reihe von verpflichtenden Umgestaltungen auf den Bestellseiten geknüpft. Und nicht ganz ungefährlich für Anbieter kostenpflichtiger Produkte und Dienste: Denn wenn die Button-Lösung nicht gesetzeskonform umgesetzt wird, drohen teure Abmahnungen von Wettbewerbern oder Verluste, wenn Kunden vom Kauf zurücktreten. Ein Problem, das bei einigen Dienstleistern im e-Commerce allerdings noch nicht wirklich angekommen zu sein scheint – so zumindest der Tenor einiger Experten.

Button-Lösung: Nur, wer seine kostenpflichtigen Angebote unter Einhaltung verpflichtender Vorgaben anpasst, ist rechtlich ab dem 1. August 2012 auch auf der sicheren Seite.

Button-Lösung: Nur, wer seine kostenpflichtigen Angebote unter Einhaltung verpflichtender Vorgaben anpasst, ist rechtlich ab dem 1. August 2012 auf der sicheren Seite.

Ein Grund könnte sein, dass Unwissenheit darüber herrscht, wie die Button-Lösung rechtskonform umgesetzt werden kann. Dem will ich entgegenwirken: Im Internet habe ich gute Beiträge gefunden, die nicht nur allgemein auf die einschneidende Neureglung eingehen – sondern auch konkrete Handlungsempfehlungen geben. Meine Fundstücke der Woche.

Button-Lösung: Grundwissen zu den neuen Infopflichten und dem Button

Einen einführenden Überblick zum Thema liefert Rechtsanwalt Dr. Martin Schirmbacher in seinem Artikel „Button-Lösung: Was Shopbetreiber und Portalanbieter jetzt ändern müssen“.

Der Leser erfährt, um was es bei der im Bundestag beschlossenen Gesetzesänderung eigentlich konkret geht (nämlich darum, dem Kunden vor Vertragsschluss umfassend informieren und den Bestellvorgang so gestalten zu müssen, dass der Verbraucher seine Zahlungspflichtigkeit erkennt).

Damit pickt sich der Experte die beiden wichtigsten Punkte im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz heraus – die neuen Informationspflichten und den Button selbst.

Button-Lösung: So muss die Bestellseite künftig aussehen

Button –Lösung: Wie muss die Bestellseite künftig aussehen?“ – unter diesem Motto nimmt sich Diplom-Wirtschaftsjurist Martin Rätze dem Thema an. In seinem Beitrag liefert er eine Zusammenfassung, welche Änderungen auf Shopbetreiber zukommen, wenn die Button-Lösung ab 1. August 2012 in Kraft tritt.

Und nicht nur das: In seinem Artikel – der übrigens aus einem Gedankenaustausch zwischen mehreren Rechtsanwälten und der Rechtsabteilung von Trusted Shops entstanden ist – gibt Rätze auch Tipps, welche Angaben dann nicht mehr ausreichend und somit abmahnfähig sind.

Was ich richtig gut finde: Am Ende gibt es einen Link auf ein Whitepaper von Trusted Shops, in dem eine Muster-Bestellseite nach der Button-Lösung gezeigt wird – natürlich mit vielen zusätzlichen Erklärungen.

Button-Lösung: Gesetzlicher Hintergrund, Einordnung und Detailfragen

Weil ihnen gleich eine ganze Welle von Fragen zur Button-Lösung ins Haus schwappte, haben sich auch die Juristen der IT-Recht Kanzlei aus München Gedanken zum Thema gemacht.

Im Artikel „Buttonlösung: Neue Informationspflichten ab 01.08.2012!“ geht Rechtsanwalt Nicolai Amerellerauf den Umfang und die Gestaltung der erweiterten Pflichtinfos für den Verbraucher ein.

Dabei geht es nicht nur darum, wer von der Button-Lösung betroffen ist, sondern auch, WORÜBER, WANN, WIE informiert werden muss – zum Beispiel:

  • Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung,
  • Mindestlaufzeit des Vertrags,
  • Angabe des Gesamtpreises einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile und der Steuern sowie
  • Versandkosten und sonstige Zusatzkosten.

In seinem Beitrag klärt Amereller auch Detailfragen – etwa, ob Scrollen in Zusammenhang mit der Button-Lösung erlaubt ist. Oder erklärt, dass die Pflichtinformationen zwingend immer oberhalb des Buttons angeordnet werden müssen. Sehr hilfreich!

Update: Mittlerweile hat die IT-Recht Kanzlei in enger Abstimmung mit dem TÜV SÜD Gütesiegel für Online-Shops s@fer-shopping auch einen Leitfaden zur Button-Lösung entwickelt. Das kostenlose 11-seitige PDF-Skript kann hier heruntergeladen werden.

Button-Lösung: FAQ, Beispiele und Checkliste

Praktisch ans Eingemachte, geht es im Gastartikel „Abmahnungen vermeiden: FAQ, Beispiele und Checkliste zur Button-Lösung“ von Rechtsanwalt Thomas Schwenke auf t3n. Im wohl ausführlichsten aller von mir im Netz gefundenen Artikel, gibt es nicht nur viel Wissen dazu, welche Informationspflichten zu erfüllen sind, sondern auch, WIE sie erfüllt werden können.

Neben der Klärung der wichtigsten Fragen zum Thema, liefert Schwenke deshalb auch ganz konkrete Anleitungen, wie Bestellseiten rechtskonform umgestaltet werden müssen, um keine rechtlichen Konsequenzen zu riskieren.

So erfährt der Leser beispielsweise welche Möglichkeiten es künftig gibt, die Abschluss-Schaltflächen (Buttons) zu beschriften, ob es Gestaltungsvorschriften gibt, und, und, und.

Screenshots und Beispiele machen das Thema noch greifbarer. Vor allem der Vergleich einer Bestellseite VOR und NACH Umsetzung der Button-Lösung gefällt mir sehr gut, den es hier zu sehen gibt.

Fazit:Was für die Verbraucher mehr Sicherheit bedeutet, kann für Unsicherheiten und Haftungsrisiken bei Shopbetreibern, Plattformbetreibern, Internetdienstleistern & Co. sorgen: Denn nur, wer seine kostenpflichtigen Angebote unter Einhaltung verpflichtender Vorgaben anpasst, ist rechtlich ab dem 1. August 2012 auch auf der sicheren Seite.
Und natürlich sollten sich auch Internetdienstleister mit der Thematik beschäftigen, damit sie Ihre Kunden auf die Änderungen hinweisen können. Was ihnen nicht unbedingt zum Nachteil gereichen muss, denn die notwendigen Anpassungen können auch ein lukratives Zusatzgeschäft bei Bestandskunden bringen… 🙂
Deshalb hoffe ich sehr, dass diese kleine Auswahl an Beiträgen mehr Licht ins Dunkel bringen kann, wie Bestellseiten inklusive der geforderten Informationen künftig aussehen müssen. Hals- und Beinbruch! 🙂

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