Über Ralph Günther

Als Gründer der exali GmbH verfüge ich über langjährige Erfahrung im Riskmanagement und der Versicherung von IT-Experten, Medienschaffenden und Consultants. Mehr

Zum Versicherungsportal

exali.de - Mein Business bestens versichert

RSS

RSS

Networking

Follow exali on Twitter  

Meta

Diese Seite wird überprüft von der Initiative-S

Millionenfach wabern sie durchs Netz, unbeachtet, in keinem Suchmaschinenergebnis zu finden und nahezu ohne Besucher: Vergessene und veraltete Homepages. Denkt der Seitenbetreiber kaum noch an seine früheren „Werke“ so ist die Überraschung umso größer, wenn für eine längst vergessene Homepage eine Abmahnung ins Haus flattert. Die Frage nach der Impressumspflicht für veraltete Webseiten wurde kürzlich vor dem Landgericht Essen verhandelt.

Urteil aus Essen: Zombiewebseiten im Netz bringen eine große Abmahngefahr

Urteil aus Essen: Zombiewebseiten im Netz bringen eine große Abmahngefahr


Das Urteil des Landgerichts Essen ist heute Thema auf meinem Blog.

Veraltete Webseiten: Urteil des Landgerichts Essen

Der Rechtsstreit (LG Essen, Urt. v. 13.11.2014 – Az.: 4 O 97/14) drehte sich um eine Webseite zur Buchung von Ferienwohnungen auf der Insel Borkum. Schon auf den ersten Blick war zu erkennen, dass die Seite mehr als veraltet war. Die letzte Preisliste stammte aus 2010, Bilder der Ferienwohnungen waren verdreht, manche Texte brachen einfach mitten im Satz ab oder machten keinerlei Sinn.

Neben diesen offensichtlichen Fehlern hatte die Internetseite darüber hinaus auch kein Impressum. Darin sah die Klägerin, die ebenfalls Ferienwohnungen vermietete, einen Wettbewerbsverstoß und mahnte ab.

Die Webseitenbetreiber waren da aber anderer Meinung und so mussten letztlich die Richter vor dem Essener Landgericht darüber entscheiden, ob ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorlag oder nicht. Zudem sahen sich die Betreiber generell nicht in der Haftung, die Seite sei schließlich 2007 nur durch ein Versehen und ohne deren Zustimmung online gegangen.

Wettbewerbssituation auch bei veralteter Webseite

Die Beklagten hatten mit ihrer Argumentation keinen Erfolg, das Essener Landgericht entschied, dass die Betreiber sehr wohl für den vorliegenden Wettbewerbsverstoß zu haften haben – Und zwar unabhängig davon, ob die Seite aus „Versehen“ oder bewusst ins Netz gestellt wurde.

Auch wenn die Homepage veraltet war, so die Richter, bestand im verhandelten Zeitraum eine klare Wettbewerbssituation. Denn die Beklagten vermitteln nach wie vor Ferienwohnungen auf Borkum und stehen damit im Wettbewerb mit der Klägerin. Aus Richtersicht spielt es dabei keine Rolle ob dies über die strittige Webseite geschieht oder andere Vermarktungswege. Für die Entscheidung der Richter war deshalb auch nicht von Bedeutung, dass die veraltete Homepage nicht einmal die Möglichkeit bietet, Ferienwohnungen online zu buchen.

„Es kommt nicht darauf an, ob die Konkurrenztätigkeit auf gleicher Vermarktungsstufe erfolgt. Entscheidend ist vielmehr, ob sich die Parteien um den gleichen Kundenkreis bemühen. Das ist hier der Fall. Beide Parteien wollen Personen ansprechen, die nach einer Ferienunterkunft auf Borkum suchen.“

Im Endeffekt war für die Richter im Zusammenhang mit dem UWG-Verstoß (UWG = Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) nur von Bedeutung, dass die Beklagten nach wie vor im selben Businessbereich mit derselben Zielgruppe tätig sind und nicht die Frage nach der Funktionalität und Aktualität der Homepage.

Weiterführende Informationen:

Schreiben Sie einen Kommentar

Wenn Sie einen Kommentar abgeben, speichern wir zu den eingegebenen Daten Ihre IP-Adresse. Weitere Informationen finden sie in unserer Datenschutzerklaerung.

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.