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Welcher Selbständige oder Freiberufler träumt nicht davon, dass sein Business als einprägsame Marke wahrgenommen wird?! Ein riesiger Vorteil für die Kundengewinnung und im Wettbewerb. Als ich vor einigen Jahren für mein Versicherungsportal den Firmennamen „exali“ entwickelte, musste ich mich auch der Frage stellen, diesen als Marke einzutragen oder nicht. Das ist aber gar nicht so einfach: Der Markt wird von der wachsenden Zahl von Marken geradezu überschwemmt. Wer sich dazu entschließt, den Schritt zu wagen und eine Marke anzumelden, hat vorher einige Tage an Recherchearbeit vor sich. Denn einen eingängigen Slogan oder ein hübsches Logo zu finden, das so oder ähnlich noch nicht existiert, ist harte Arbeit. Damit die Anmeldung nicht zur Enttäuschung wird: Am besten vorher umfassend über das Prozedere und die rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit einer Marke informieren.

Vom Antrag bis zur Eintragung der Marke – Vorteile des Markenschutzes

Eine erfolgreiche Marke kann den Wert einer Firma um ein Vielfaches steigern. Bis zur Eintragung müssen allerdings einige Stolperfallen beachtet werden.

Ich habe regelmäßig Versicherungsfälle auf meinem Schreibtisch, die auf Markenrechtsverletzungen basieren. Das kennt auch Rechtsanwalt Felix Barth. Zusammen mit seinem juristischen Mitarbeiter Fabian Karg hat er deshalb ein umfangreiches FAQ zum Thema Markenrecht zusammengestellt. Mein Fundstück der Woche.

Markenrecht: ein komplexer Bereich des deutschen Rechts

Die IT-Recht Kanzlei in München ist spezialisiert auf die Beratung im Bereich des Markenrechts. Die Anwälte kennen die Problemstellungen, die damit verbunden sind, genau – denn sie begleiten ihre Mandanten teilweise durch gesamte Projekte hindurch.

Da vor, während und nach Anmeldung einer Marke zahlreiche Fragen auftauchen können, beantworten Euch die Autoren im Beitrag „FAQ – Das große 1×1 zum Markenrecht“ die gängigsten Fragen bereits im Voraus und schaffen damit einen auch für Laien verständlichen und wertvollen Leitfaden.

Grundsätzliches in puncto Marke: was, warum und wo?

Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel – gekennzeichnet werden können neben Produkten auch Dienstleistungen. Dabei ist wichtig, dass das gewählte Kennzeichen sowohl die Herkunfts-, als auch die Unterscheidungsfunktion erfüllt.

  • Mit der Herkunftsfunktion ist gemeint, dass Verbraucher das Produkt anhand der Marke einer bestimmten betrieblichen Herkunft zuordnen können.
  • Eng damit verknüpft ist die Unterscheidungsfunktion: Um ihr gerecht zu werden, muss die Marke geeignet sein, das Produkt von den Produkten anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Verwechslung muss also ausgeschlossen sein.

Angemeldet werden kann eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München. Filialen gibt es übrigens auch in Berlin und Jena.

Warum Anmeldung? Vorteile einer registrierten Marke

Wenn eine Markenanmeldung so kompliziert ist und so viel Arbeit mit sich bringt, warum sollte man sich den Stress dann überhaupt machen? Barth und Karg machen darauf aufmerksam, dass eine Marke wesentlich zur Wertsteigerung einer Firma beitragen kann, je bekannter und erfolgreicher sie wird.

Um zu verhindern, dass „Trittbrettfahrer“ von diesem Erfolg profitieren, muss eine schützbare Marke vorliegen, die dem Inhaber ein ausschließliches Recht an dem Kennzeichen einräumt. Wer dieses Recht verletzt, kann dann rechtlich belangt werden.

Was kostet die Welt – nationaler oder internationaler Markenschutz?

Ob man lieber eine deutsche Marke, eine europäische Gemeinschaftsmarke, oder doch gleich eine internationale Marke eintragen lässt, hängt in erster Linie davon ab, ob man regional aktiv ist, oder plant, auch in anderen Ländern tätig zu werden.

Die Autoren weisen aber auch auf den erhöhten Rechercheaufwand sowie höhere Kosten für internationale Marken hin. Gut zu wissen: Deutsche und europäische Marke sind gleichberechtigt und es gilt der Vorrang des älteren Schutzrechtes. Das bedeutet, dass der Inhaber einer nationalen Marke gegen eine Gemeinschaftsmarke vorgehen kann, die seine Rechte verletzt, wenn er seine Marke vorher eingetragen hat – und andersherum.

Die Schutzwirkung ist natürlich auf Deutschland oder Europa begrenzt.

Ohne Anmeldung keine Marke – der Antrag

Für die Anmeldung einer Marke sollte ausreichend Zeit eingeplant werden – durchschnittlich zwischen 7 und 8 Monaten können zwischen Antrag und Eintragung vergehen. Um diesen Zeitraum möglichst klein zu halten, sollten am Anmeldetag alle nötigen Unterlagen eingereicht werden. Felix Barth und Fabian Karg geben in den FAQ auch hierzu wichtige Tipps.

Hinweis: Vor der Anmeldung sollte schon ganz genau überlegt werden, für welche Produkte und Dienstleistungen die Marke eingetragen werden soll. Eine nachträgliche Erweiterung der Palette ist nämlich nicht möglich! Und auch sonst sind Fehler in der Anmeldung nicht so einfach zu beheben.

Fazit: Das 1×1 des Markenrechts zeigt die Stolperfallen auf dem steinigen Weg bis zur Markeneintragung – und liefert damit wichtige Hilfestellungen für die Praxis. Für alle Freiberufler, die sich dem Projekt Markenanmeldung widmen wollen, bieten die 25 Fragen und Antworten einen guten Einstieg ins Thema.

» Markenrecht-Experten Felix Barth und Fabian Karg zum Thema Markenrecht – Antworten auf die gängigsten Fragen

Weiterführende Informationen:

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