Über Ralph Günther

Als Gründer der exali GmbH verfüge ich über langjährige Erfahrung im Riskmanagement und der Versicherung von IT-Experten, Medienschaffenden und Consultants. Mehr

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Das zahlt doch meine Rechtsschutzversicherung! So denken viele Freiberufler und Selbstständige, wenn sie mit Anwalts- und Gerichtskosten zur Abwehr von Schadenersatzansprüchen, von Marken- und Urheberrechtsverletzungen oder für rechtliche Auseinandersetzungen mit dem Kunden konfrontiert werden.

Rechtsschutzversicherung: Einschränkungen und Ausschlüsse im VersicherungsumfangDas ist jedoch ein Irrtum! Denn gerade für solche Fälle nehmen Rechtsschutzversicherungen viele Einschränkungen oder Ausschlüsse im Versicherungsumfang vor.

Um Licht ins Dunkel zu bringen, habe ich mir das Thema „Rechtsschutzversicherung“ mal etwas genauer angeschaut. Über die gewonnenen Erkenntnisse berichte ich die nächsten Wochen in meinem Blog.

Umfang der Rechtsschutzversicherung

Das Kostenrisiko für Anwalts-, Gutachter-, Zeugen-, und Gerichtskosten ist für die meisten rechtlichen Auseinandersetzungen nicht unerheblich. Eine Rechtsschutzversicherung schützt im Rahmen der freiberuflichen bzw. selbständigen Tätigkeit unter anderem bei

  • gerichtlichen Auseinandersetzungen mit dem Finanzamt,
  • mit der Berufsgenossenschaft,
  • mit einem Mobilfunkanbieter,
  • in der Rolle als Arbeitgeber (z. B bei Problemen mit Beschäftigten bei einer Kündigung)
  • sowie in strafrechtlichen Fällen.

Dennoch gibt es wichtige beruflich und geschäftliche Bereiche, die über einen Rechtsschutzvertrag nach den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (kurz ARB) in der Regel nicht versichert werden können. Dazu zählen unter anderem:

Grenzen der Rechtsschutzversicherung

  1. Die Kosten zur Abwehr von Schadenersatzansprüchen (es sei denn, dass diese auf einer Vertragsverletzung beruhen).
  2. Rechtsschutz in ursächlichem Zusammenhang mit Rechtsverletzungen von Dritten (z.B. Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechten) oder sonstigen Rechten aus geistigem Eigentum.
  3. Rechtsschutz in Zusammenhang mit dem Kartell- oder sonstigen Wettbewerbsrecht.
  4. Die Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus schuldrechtlichen Verträgen, die unmittelbar der Ausübung einer freiberuflichen oder sonstigen selbstständigen Tätigkeit oder dem Erwerb, der Veräußerung, Finanzierung oder Belastung von Grundstücken, Betrieben, Betriebsteilen dienen.
    Hinweis: Dieser Bereich ist grundsätzlich über eine Vermögensschadenhaftpflicht mit passivem Rechtsschutz versicherbar.
  5. Gerichtliche Auseinandersetzung wegen offener Rechnungen.
  6. Leistungen aus dem Rechtsschutzversicherungsvertrag gegen den Versicherer oder das für diesen tätige Schadenabwicklungsunternehmen.
    Tipp: Es empfiehlt sich daher, den Rechtsschutzvertag bei einer Gesellschaft zu versichern, bei der man keine weiteren Versicherungsverträge versichert hat.

Damit schließen die ARB gerade solche Bereiche aus, die für Freiberufler und Selbstständige in den Branchen IT, Medien und Consulting ein hohes Schadensrisiko bergen.

Wie sich die Lücken der Rechtsschutzversicherung schließen lassen, lesen Sie in einem der nächsten Beiträge im RGBlog.

Weiterführende Informationen:

10 Antworten auf “Rechtsschutzversicherung: Was sie versichert und was nicht”

  1. Steffen sagt:

    Recht haben und Recht bekommen – ja das sind oftmals verschiedene Angelegenheiten. Versichert ist zudem mit einer Rechtsschutz nicht jede denkbare Streitigkeit. Vorallem solche, die richtige ins Geld gehen können. Aus Sicht der Versicherer logisch – aber nicht für jeden Bürger immer verständlich.

  2. Holger sagt:

    Ganz wichtig bei einer Rechtsschutzversicherung ist, dass man im „Versicherungsfall“, also bevor ein Streitfall ansteht, eine Deckungszusage der Versicherung einholt. Das ist die schriftliche Zusage der Gesellschaft, die Kosten des Rechtsstreits zu übernehmen. Wichtig ist, dass man die Zusage vorher einholt. So kann man unliebsame Überraschungen vermeiden.

  3. Kai sagt:

    Was halten Sie von dieser IT-Haftpflichtversicherung?
    https://www.hiscox.de/direkt/it/it-produktinformationen/

    Laut den Angaben des Versicheres sind auch Verletzungen von Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte mit abgedeckt

  4. Hallo Kai!

    Erlauben Sie mir einen wichtigen Hinweis vorab: Bei den von Ihnen angesprochenen IT-Haftpflichtversicherungen handelt es sich nicht um eine Rechtsschutzversicherung, sondern um Berufshaftpflichtversicherungen.

    Berufshaftpflichtversicherungen – vor allem wenn sie auf den IT-Bereich zugeschnitten sind – versichern zwar auch Rechtsverletzungen, in diesem Fall jedoch nur passiv. Das bedeutet, dass Sie versichert sind, sofern Sie aufgrund einer Rechtsverletzung von einem Dritten schadenersatzpflichtig gemacht werden.

    Eine aktive Durchsetzung Ihrer Interessen, wie sonst bei einer Rechtsschutzversicherung üblich, ist nicht möglich. Sollte z.B. jemand Ihren Content oder Source Code widerrechtlich nutzen, können Sie nicht auf Kosten des Versicherers dagegen vorgehen.

    Die Versicherungsbedingungen von Hiscox sind sehr gut. Über mein Versicherungsportal exali.de habe ich mehrere tausend Freiberufler und kleinere Unternehmen mit einen Sondertarif versichert.
    Daher kann ich aus Erfahrung sagen, dass die Verletzungen von z.B. Urheberrechten und Persönlichkeitsrechten nicht nur laut Angabe des Versicherers abgedeckt sind, sondern auch in der Schadenpraxis.

    Herzliche Grüße, Ralph

  5. Kai sagt:

    Hallo Ralph

    Vielen Dank für deine schnelle Antwort. Das wäre für mich genau das richtige. Denn genau das ist ja das Teure an der ganzen Sache. Wenn jemand meinen Content widerrechtlich verwendet, ist die Geschichte meist relativ klar und bleibe ja meist nicht auf den Kosten sitzen (wenn ich denn im Recht bin). Aber um sich gegen Schadensersatzforderungen abzusichern, muss ich sagen gefallen mir die Bedingungen von Hiscox (bzw. die Media-Haftpflicht von exali) sehr gut. Ist exali jetzt ein eigenständiger Versicherer?

    VG
    Kai

  6. Hallo Kai,

    exali.de ist kein eigenständiger Versicherer sondern Versicherungsmakler – oder besser gesagt: Deckungskonzeptmakler.

    Das bedeutet: exali.de bietet für bestimmte Berufsgruppen (z.B. IT-Experten, Medienschaffende, Consultants) Berufshaftpflichtversicherungen zu speziellen Konditionen (Online-Tarife). Und natürlich auch die entsprechende Betreuung bei Antragstellung und z.B. im Schadenfall.

    Neben dem „Pricing“ spielt vor allem auch der Versicherungsumfang eine wichtige Rolle: Hier arbeitet exali.de sehr eng mit den Versicherern (z.B. Markel und Hiscox) zusammen, um Leistungserweiterungen zu verhandeln und die Versicherungsbedingungen zu verbessern.

    Viele Grüße, Ralph

  7. Kai sagt:

    Ich bin in zwei Bereichen als Freelancer tätig. Einmal als It-Supporter im First-und Second-Level-Bereich und einmal als Webdesigner, Blogger und Forenbetreiber.
    Was wäre für mich die idealste Lösung?

    VG
    Kai

  8. Hallo Kai,

    kannst Du mir sagen, wo Du Deinen Tätigkeitsschwerpunkt hast. Machst Du aktuell mehr im IT-Support oder im Bereich Webdesign und Blogging. Oder hält sich das die Waage?

    VG Ralph

  9. Kai sagt:

    Hi Ralph

    Das hält sich sehr die Waage. Also sehr ausgeglichen.

    Vg Kai

  10. Guten Mittag Kai,

    wenn sich das die Waage hält, würde ich die Media-Haftpflicht empfehlen. Der IT-Bereich ist dann automatisch über die Besonderen Bedingungen von exali.de mitversichert.

    Die IT-Haftpflicht würde ich Dir empfehlen, wenn Du auch individual Software (from scratch) entwickelst.
    Sofern bzw. solange das nicht der Fall ist, bist Du über die Media-Haftpflicht mit der Zusatzregelung für den IT-Bereich in den Besonderen Bedingungen abgesichert.

    Viele Grüße,

    Ralph

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