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Uuuuund klick! Schon ist das Bild aus der Facebook-Timeline per „Teilen“-Button weiterverbreitet und die nächsten 500 Freunde können es in ihrem Newsfeed bewundern. Doch was passiert, wenn der Urheber des geteilten Inhalts der Verbreitung überhaupt nicht zugestimmt hat? Solche Problemstellungen gibt es beim Thema Sharing viele – Gerichtsurteile dazu sind dagegen noch Mangelware. Das führt zu Unsicherheit und vielen falschen Annahmen bei den Nutzern. 

Erst denken, dann sharen! – Haftungsrisiken beim Teilen und Weiterverbreiten

Stolperfalle Sharing: Das Weiterverbreiten von Inhalten über soziale Netzwerke ist rechtlich problematisch: Der Eingriff in die Rechte des Urhebers kann abgemahnt werden. Bislang fehlen jedoch aussagekräftige Urteile.

Da ein Großteil der User noch immer davon ausgeht, für geteilte Beiträge in sozialen Medien nicht in Haftung genommen werden zu können, geht es heute um das Thema Haftungsrisiken beim Sharings. Denn damit begeben sich vor allem Freelancer auf gefährliches (Haftungs-)Terrain…

Übertragung von Gerichtsurteilen zur Linkhaftung

Wenn die Rechtsprechung den Entwicklungen im Netz hinterher hinkt: Im 2007 eingeführten Telemediengesetz wird der Aspekt des Sharings – egal ob nun Links, Fotos, Videos oder Texte geteilt werden – nicht behandelt. Offizielle Vorgaben existieren also nicht.

Auch Urteile zur Haftung für geteilte Inhalte in sozialen Netzwerken sind bislang Mangelware. Es gibt zwar einige wenige Einzelfallentscheidungen aufgrund von Klagen, doch ein Grundsatzurteil lässt noch auf sich warten. Einzige Ausnahme ist die Linkhaftung, zu der bereits Grundsätze durch die richterliche Rechtsfortbildung entstanden sind.

So gibt es beispielsweise den Grundsatz des „zu Eigen machens“: Er legt fest, dass jemand für verlinkte Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, in Haftung genommen werden kann, wenn er sich diese Inhalte mit einem hinzugefügten Kommentar à la „Schaut euch dieses geniale Video an!“ zu Eigen gemacht hat. Er haftet jedoch nicht, wenn er sich durch seine Bemerkung von dem geteilten Inhalt distanziert.

In der Praxis ist das nicht immer eindeutig festlegbar, zur groben Orientierung reicht es jedoch aus.

Missachtung von Urheberrechten durch Sharing

Wer kein „Fachmann“ ist, denkt beim Klicken des Share-Buttons höchstwahrscheinlich nicht an die rechtlichen Aspekte seines Handelns, sondern will einfach nur einen interessanten Inhalt teilen. Das ist jedoch nur dann unbedenklich, wenn eigene Werke per Upload auf Facebook & Co. veröffentlicht werden.

Bei der Weiterverbreitung fremder Inhalte stellt sich die Frage, ob der Urheber dem überhaupt zugestimmt hat oder ohne sein Einverständnis “geshared“ wurde.

Grundsätzlich gilt: Die wesentlichen Verwertungsrechte sowie das Exklusivrecht auf öffentliche Zugänglichmachung (§19a UrhG) liegen allein beim Urheber. Wer in dieses Recht eingreift – und das ist beim Sharing der Fall sein kann – begeht einen Rechtsverstoß. Selbst, wenn der Urheber sein Werk im Internet veröffentlicht, heißt das nicht zwangsläufig, dass er einer Weiterverbreitung zustimmt.

Ob das Sharing, ohne das soziale Netzwerke wohl kaum existieren könnten, überhaupt urheberrechtlich relevant ist, wird von Gerichten entschieden werden müssen.

Verletzung von Rechten Dritter

Durch Sharing können aber nicht nur Urheberrechte verletzt werden, auch Verstöße gegen das Persönlichkeitsrecht, das Wettbewerbsrecht oder gegen Datenschutzrechte könnten geahndet werden.

Denkbar wäre beispielsweise eine Unterlassungserklärung wegen der Weiterverbreitung rufschädigender Aussagen. Und auch, wenn zuerst einmal der Urheber des betreffenden Postings in Anspruch genommen wird – beim Teilen beleidigender Aussagen ist Vorsicht geboten!

Allgemein gilt: Erst prüfen, ob Inhalte, die geteilt werden sollen, die Rechte Dritter verletzen könnten. Falls ja, lieber Finger weg vom Share-Button!

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