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So gut wie niemand klickt auf ein Verkaufsangebot, das nicht mit Bildern des angebotenen Produkts versehen ist. Fotos wirken sozusagen als Klickmagnet – das wissen natürlich auch die Verkäufer bei eBay und Betreiber von Webshops. Sogar bei uns im Versicherungsbusiness ist die Bebilderung zur Auflockerung von theorielastigen Beiträgen inzwischen der Standard. Aber was tun, wenn die selbst geschossenen Fotos einfach nicht so schön sind, wie diejenigen, die im Internet zu finden sind?

Bilderklau wird teuer! – 6.000 Euro Streitwert für kommerziell genutztes Foto

Bilderklau wird teuer! – 6.000 Euro Streitwert für kommerziell genutztes Foto

Eine unrechtmäßige Nutzung von fremden Bildern ist jedenfalls nicht die Lösung. Warum das so ist, was das OLG Köln dazu sagt und wie Ihr Euch vor ungewollten Rechtsverletzungen schützen könnt, das ist heute mein Thema.

Minenfeld Urheberrecht

Das Urheberrecht ist in Zusammenhang mit Online-Medien ein sensibles Thema. Da die Inhalte für jedermann jederzeit zugänglich sind, können urheberrechtlich geschützte Werke ohne großen Aufwand kopiert und für eigene Zwecke genutzt werden. Rechtsverletzungen sind da fast schon an der Tagesordnung. Gleichzeitig ist es für den Urheber schwierig, die Verwendung des eigenen Werkes ständig zu kontrollieren.

Fällt einem Urheber (beispielsweise von Fotos und Bildern) eine unrechtmäßige Verwendung seines Werkes im Internet auf, so kann er rechtlich dagegen vorgehen: Eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung und Schadenersatz sind in einem solchen Fall gerechtfertigt. Welche Summen dabei als Streitwert veranschlagt werden dürfen, hat das Oberlandesgericht Köln in diesem Jahr beschlossen (Az. 6 W 123/14). 6.000 Euro sind den Richtern zufolge angemessen, wenn jemand ein Bild für kommerzielle Zwecke verwendet, ohne die Nutzungsrechte daran zu besitzen – eine stolze Summe.

Kommerzielle Nutzung fremder Werke

Wie es zu der Entscheidung kam: Ein eBay-Verkäufer hatte zur Bebilderung seiner Angebote auf der Plattform ein Produktfoto verwendet, das er im Internet gefunden hatte. Rechte besaß er daran keine und er machte sich auch nicht die Mühe, den Urheber ausfindig zu machen. Dieser wiederum erlangte jedoch Kenntnis von der widerrechtlichen geschäftlichen Benutzung seines Bildes und ließ dem Händler über seinen Anwalt eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung zukommen.

Letztere wollte der Händler jedoch nicht unterschreiben, woraufhin der Fall vor Gericht ging. Für den geltend gemachten Unterlassungsanspruch legte das Landesgericht Köln einen Streitwert von 6.000 Euro zugrunde. Der eBay-Händler, dem diese Summe zu hoch erschien, legte Berufung ein. Da der Urheber kein professioneller Fotograf oder Künstler sei und es sich bei dem Produktfoto um einen einfachen Schnappschuss handle, seien 3.000 Euro als Entschädigung ausreichend.

Das Oberlandesgericht in Köln bestätigte jedoch das Urteil des Landesgerichts in vollem Umfang. Die Summe berücksichtige den Richtern zufolge bereits die fehlende Professionalität. Ausschlaggebend für die Entscheidung ist vielmehr die kommerzielle Verwertung des Bildes.

Hintergrundinfo zum Streitwert:Nach Wikipedia ist „der Streitwert in Prozessen vor Gericht von Bedeutung und monetärer Ausdruck des Streitgegenstandes“. Der Streitwert hat darüber hinaus einerseits Auswirkungen auf die Kosten z.B. für das Gericht und den Anwalt, da sich diese i.d.R. am Streitwert bemessen. Zum anderen entscheidet der Streitwert auch über die Zuständigkeit der Gerichte. So ist das Amtsgericht ist in der Regel für Streitigkeiten bis 5.000 Euro zuständig (§23 Nr.1 GVG). Bei höheren Streitwerten (ab 5.001 Euro) wird dann vor dem Landgericht als erste Instanz gestritten.

Rechtsverletzungen zuverlässig absichern

Schadenmeldungen aufgrund solcher Urheberrechtsverletzungen landen äußerst häufig in meinem exali.de Postfach – und zeigen, dass teilweise noch immer das Wissen darüber fehlt, was erlaubt ist und was nicht. Häufig schleichen sich aber auch einfach Fehler beim täglichen Umgang mit Bildmaterial ein. Und dann wird man im Internetzeitalterschneller zur Kasse gebeten, als man „Urheberrechtsverletzung“ sagen kann.

Eine gute Vermögensschadenhaftpflicht(wie z.B. die spezielle Media-Haftpflicht) sollte deshalb Rechtsverletzungen sehr umfassend abdecken – am das am besten weltweit! Schließlich lassen sich Aktivitäten im Web kaum auf ein bestimmtes Land begrenzen.

Folgende Rechtsverletzungen sollten in jedem Fall versichert sein:

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