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„Oh shit“ mag sich der Inhaber des Twitterkontos @kulturnews wohl gedacht habe, als ihm ein Unterlassungsanspruch ins Haus flatterte. Und zwar zu Recht, wie nun das Landgericht Hamburg urteilte: Die Bezeichnung „kulturnews“ genießt (Werk)Titelschutz und darf deshalb von niemand Anderem als dem Urheber verwendet werden. Zumindest wenn es um Namen für Accounts, Zeitschriften, Domainnamen & Co. geht. Genauso wie übrigens das eingangs zitierte „Oh Shit“, das als ein geschützter Titel wohl besser gedacht, denn geschrieben wird…

Was haben „Hier wurste ich“ und „kulturnews“ gemeinsam? Genau: Beide Bezeichnungen genießen (Werk)Titelschutz. Warum das sogar den Social Media Account kosten kann…

Was haben „Hier wurste ich“ und „kulturnews“ gemeinsam? Genau: Beide Bezeichnungen genießen (Werk)Titelschutz. Warum das sogar den Social Media Account kosten kann…

Das Urteil des LG Hamburg und die Begründung der Richter sind eine gute Gelegenheit, das Thema (Werk)Titelschutz nochmal auf dem Blog aufzugreifen – sozusagen als „Update“ zu meinem Artikel vom September. Deshalb geht es diese Woche das zweite Mal um diese besondere Form des Markenrechts.

Urteil: Verwechslungsgefahr zwischen Twitterkonto und Werktitel der Webseite

Und das brachte den Stein ins Rollen: Vor dem Landgericht Hamburg hatte der Herausgeber der Zeitschrift „Kulturnews“ gegen das Konto @kulturnews auf Twitter geklagt. Denn diese Bezeichnung – so die Argumentation – sei ein geschützter Werktitel sowohl der gleichnamigen Zeitschrift Kulturnews als auch der dazugehörigen Website www.kulturnews.de. Und wer den Namen für das eigene Social Media Profil nutzt, verstößt damit gegen den (Werk)Titelschutz.

Das Urteil des LG Hamburg zu diesem Fall (Az.: 315 O 587/11) finde ich nun sehr interessant. Denn: Dass sich der Unterlassungsanspruch aus der Zeitschrift heraus begründet, lehnten die Richter ab. Ihre Begründung: Bei einem Magazin und einem Twitterkonto handele es sich um zwei unterschiedliche mediale Bereiche – eine Verwechslungsgefahr sei deshalb ausgeschlossen.

In punkto Webseite allerdings sahen sie den Fall anders gelagert: Das gewerblich genutzte Social Media Profil auf Twitter erzeuge eine Verwechslungsgefahr zu dem geschützten Titel der Webseite und stelle deshalb eine Rechtsverletzung dar.

Übrigens: Welche Argumente die Hamburger Richter genau anbrachten, erklärt Rechtsanwalt Sebastian Dramburg ausführlich in seinem Beitrag „Werktitel können einen Unterlassungsanspruch gegen Social Media Profile begründen“ (über den ich auch auf das Thema gestoßen bin).

Vom Koppknaller bis hin zum atmenden Gott – geschützt ist geschützt

Doch wie war das eigentlich nochmal mit diesem (Werk)Titelschutz? Eine kurze Erklärung:

Der (Werk)Titelschutz ist eine Form des Markenrechts, die dafür sorgt, dass Titel eines kreativen Produkts rechtlich geschützt sind – so festgelegt und geregelt in §§ 5 und §§15  des Markengesetzes.

Solche „kreativen“ Produkte können

  • Druckschriften (Zeitschriften, Magazine, Bücher & Co.),
  • Filmwerke,
  • Tonwerke,
  • Bühnenwerke – aber auch alle andere vergleichbaren Werke, wie
  • Domainnamen oder
  • Account-Namen

sein.

Der Titelschutz sorgt also für den urheberrechtlichen Schutz von Namen und Bezeichnungen – ist dabei aber nicht zu verwechseln mit dem Urheberrecht: Während das Urheberrecht den Inhalt eines Werkes schützt, schützt der Werktitel (wie der Name schon sagt), lediglich den Titel bzw. Namens eines Werkes.

Mehr Hintergrundwissen zu dieser besonderen Form des Markenrechts gibt es übrigens auch in meinem Beitrag: „Zu dir, oder zu mir?: Wenn die Verwendung geschützter Werktitel unangenehme rechtliche Konsequenzen haben kann“, in dem ich auch einige kuriose geschützten Werktitel aufgreife. Beispielsweise den „KOPPKNALLER“ auf der „Drecksau-Party“ und ich schreibe über den „atmenden Gott“ in der „KINDERHÖLLE JUGENDAMT“ – um nur einige Kostproben zu geben.

Verstoß gegen den Titelschutz = Rechtsverletzung

Aber zurück zum Thema (und damit zum Ernst der Sache). Das Urteil des LG Hamburg zeigt in aller Deutlichkeit: Wer einen Namen für seinen geschäftlich genutzten Social Media Account wählt, der identisch oder ähnlich ist, wie der einer anderen geschützten Webseite, kann dafür rechtlich in Anspruch genommen werden – ein Rattenschwanz an teuren Konsequenzen inklusive.

Wieder also eine rechtliche Stolperfalle mehr, wenn es darum geht, den richtigen Namen für die Präsenz im Netz zu finden. Das Thema Marken- und Urheberrecht ist komplex – vor allem im Internet, in dem ein Account schneller erstellt ist, als so mancher überhaupt über den richtigen Namen gebrainstormt hat. Und plötzlich sind die Rechte von Dritten verletzt…

So oder so sollte das Motto deshalb lauten: Augen auf, bei der Namenwahl! Wer auf Nummer sicher gehen will, der kommt um eine fundierte juristische Recherche durch Rechtsanwälte im Vorfeld wohl nicht herum…

Und wenn alle Stricke reißen: Eine bedarfsgerechte Vermögensschadenhaftpflicht – wie die Media-Haftpflicht – schützt den Freiberufler. Sie übernimmt im Schadenfall die Kosten.

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